Sander entschärft Umweltzone in Hannover

Rolle rückwärts in Hannover: Kurz nach der Einführung der neuen Regelungen kippt Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) einen Teil der Umweltzone. Per Erlass sollen die von SPD und Grünen in der Landeshauptstadt eingeführten Fahrbeschränkungen für umweltschädliche Autos entschärft werden, kündigte Sander am Freitag an. Stattdessen sollten bessere Ampelschaltungen für eine “Grüne Welle” und reinere Luft sorgen. Sander forderte die Stadt auf, alle Dieselautos der Euro-3-Norm mit gelber Plakette wieder zuzulassen. Seit Jahresbeginn ist das Stadtzentrum für diese Wagen bisher tabu. Der Erlass ist bis Ende 2011 befristet.

Das Verwaltungsgericht Hannover hatte die Recht- und Zweckmäßigkeit der Umweltzone im vergangenen April bestätigt. Zwar habe die Plakettenregelung kaum Einfluss auf die Feinstaubbelastung in den Innenstädten. Ausschlaggebend sei vielmehr ihr Einfluss auf die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid, das vor allem vom Autoverkehr stammt. Dafür gelten von diesem Jahr an strengere Grenzwerte, die zumindest in Hannover seit Jahren stark überschritten werden. Mögliche Alternativen wie eine optimierte Ampelschaltung – die von Sander angeregte “Grüne Welle” – seien für Städte mit viel Verkehrsabgasen keine Alternative, hatten die Richter unter Verweis auf Gutachten befunden.

QUELLE: NDR Stand: 15.01.2010 12:30